Rudolf Pilat
Rudolf Pilat
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2024-04-05T10:54:00Z
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AR-SA
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) CARGOMESH
GMBH, Glöckelstraße 8, 4663 – Laakirchen, Österreich
(im Folgenden: „wir“ oder „CARGOMESH FUTTERMITTEL ONLINE“) betreibt unter der
Webseite https://cargomesh.com einen Online-Shop für Waren und
Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder
„Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht
etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“
im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
„Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt,
wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die
mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten
einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des
Vertragstextes
(1) Die folgenden
Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren
Online-Shop unter https://cargomesh.com.
(2) Unsere
Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang
einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde
gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop
vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in
folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten
Ware, der gewählten Dienstleistung(en),
- Hinzufügen der Produkte
durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In
die Einkaufstasche“ o.ä.),
- Prüfung der Angaben im
Warenkorb,
- Aufrufen der
Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter
zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
- Eingabe/Prüfung der Adress-
und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und
Widerrufsbelehrung,
- Sofern die vereinbarte
Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und
Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen
Beschaffenheitsvereinbarung,
- Abschluss der Bestellung
durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche
Bestellung dar.
- Der Vertrag kommt zustande,
indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse
eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des
Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit CARGOMESH GMBH, Glöckelstraße 8, 4663 – Laakirchen, Österreich zustande.
(5) Vor der
Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung
und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung,
erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil
automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(6) Eingabefehler
können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B.
»Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch
berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das
Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung
der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte
E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt
und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche
Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem
Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
- Der Verkauf von Waren. Die
konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
- Die Erbringung von
Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie
unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die
wesentlichen Merkmale der Ware und Dienstleistungen finden sich in der
Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren
üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in
der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative
Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung
in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den
Vertragsgegenstand.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den
jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind
Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige
Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei
denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung
stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur
Zahlung fällig.
(3) Zusätzlich zu
den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten
anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen
ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem
und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Alle
angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich
anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit:im
Inland zwischen 3 und 5 Werktagen, EU-Inland zwischen 3 und 10 Werktagen,
EU-Ausland Aufgrund der Corona Pandemie schwer abschätzbar, alle Angaben
beziehen sich ab dem Zeitpunkt des Einganges der Zahlung).
(5) Es bestehen
die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende
Länder: Afghanistan, Albanien, Algerien, Amerikanisch-Samoa, Amerikanische
Jungferninseln, Andorra, Angola, Anguilla, Antarktika, Antigua und Barbuda,
Argentinien, Armenien, Aruba, Aserbaidschan, Australien, Bahamas, Bahrain,
Bangladesch, Barbados, Belau, Belgien, Belize, Benin, Bermuda, Bhutan,
Bolivien, Bonaire, Saint Eustatius
and Saba, Bosnien und Herzegowina, Botswana, Bouvetinsel, Brasilien, Britische
Jungferninseln, Britisches Territorium im Indischen Ozean, Brunei, Bulgarien,
Burkina Faso, Burundi, Caymaninseln, Chile, China,
Cookinseln, Costa Rica, CuraÇao, Deutschland,
Dominica, Dominikanische Republik, Dschibuti, Dänemark, Ecuador, El Salvador,
Elfenbeinküste, Eritrea, Estland, Falklandinseln, Fidschi, Finnland,
Frankreich, Französisch-Guayana, Französisch-Polynesien, Französische Süd- und
Antarktisgebiete, Färöer, Gabun, Gambia, Georgien, Ghana, Gibraltar, Grenada,
Griechenland, Grönland, Guadeloupe, Guam, Guatemala, Guernsey, Guinea,
Guinea-Bissau, Guyana, Haiti, Heard und McDonaldinseln, Honduras, Hongkong,
Indien, Indonesien, Irak, Iran, Irland, Island, Isle of
Man, Israel, Italien, Jamaika, Japan, Jemen, Jersey, Jordanien, Kambodscha,
Kamerun, Kanada, Kap Verde, Kasachstan, Katar, Kenia, Kirgisistan, Kiribati,
Kokosinseln (Keelinginseln), Kolumbien, Komoren,
Kongo-Brazzaville, Kongo-Kinshasa, Kroatien, Kuba, Kuwait, Laos, Lesotho,
Lettland, Libanon, Liberia, Libyen, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Macao,
Madagaskar, Malawi, Malaysia, Malediven, Mali, Malta, Marokko, Marshallinseln,
Martinique, Mauretanien, Mauritius, Mayotte, Mexiko, Mikronesien, Moldawien,
Monaco, Mongolei, Montenegro, Montserrat, Mosambik, Myanmar, Namibia, Nauru,
Nepal, Neukaledonien, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Niger, Nigeria, Niue,
Nordkorea, Nordmazedonien, Norfolkinsel, Norwegen, Nördliche Marianen, Oman,
Osttimor, Pakistan, Palästinensisches Territorium, Panama, Papua-Neuguinea,
Paraguay, Peru, Philippinen, Pitcairninseln, Polen, Portugal, Puerto Rico,
Ruanda, Rumänien, Russland, Réunion, São Tomé and Príncipe, Saint Barthélemy, Saint Martin (Dutch part), Saint-Pierre und Miquelon, Salomonen, Sambia, Samoa,
San Marino, Saudi-Arabien, Schweden, Schweiz, Senegal, Serbien, Seychellen,
Sierra Leone, Simbabwe, Singapur, Slowakei, Slowenien, Somalia, Spanien, Sri
Lanka, St. Helena, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Martin (französischer
Teil), St. Vincent und die Grenadinen, Sudan, Suriname, Svalbard und Jan Mayen,
Swasiland, Syrien, Südafrika, Südgeorgien / Sandwich-Inseln, Südkorea,
Südsudan, Tadschikistan, Taiwan, Tansania, Thailand, Togo, Tokelau, Tonga,
Trinidad und Tobago, Tschad, Tschechien, Tunesien, Turkmenistan, Turks- und
Caicosinseln, Tuvalu, Türkei, Uganda, Ukraine, Ungarn, United States (US) Minor
Outlying Islands, Uruguay, Usbekistan, Vanuatu,
Vatikanstadt, Venezuela, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigte Staaten von
Amerika (USA), Vietnam, Wallis und Futuna, Weihnachtsinsel, Weißrussland,
Westsahara, Zentralafrikanische Republik, Zypern, Ägypten, Äquatorialguinea,
Äthiopien, Åland, Österreich.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware
bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht
Als Verbraucher
haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
§ 7 Rückgaberecht
Ein Rückgaberecht
ist ausgeschlossen und nur als Sonderfall zu prüfen, ob im Einzelfall eine
Rückgabe möglich ist. Ausnahme sind Transportschäden oder Reklamationen am
Artikel.
§ 8 Liefer- und Transportschäden
Kunden sind
verpflichtet, die Ware nach Erhalt umgehend zu kontrollieren. Beschädigungen,
die auf dem Versandweg eintreten, müssen dem ausliefernden Spediteur sofort
gemeldet werden, sonst kann keine Haftung übernommen werden.
§ 9 Haftung
Unsere Haftung ist
für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§ 10 Rückstände
Sollte ein Artikel
nicht lieferbar sein, wird dieser in Rückstand genommen. Eine Nachlieferung der
Rückstände erfolgt nach Wareneingang ans Lager. Bei einer Export-Bestellung
werden mögliche Rückstände und deren Nachlieferungen separat mit dem Besteller geklärt.
§ 11 Sortiments-, Modell- und Preisänderungen
Sortiments-, Modell- und Preisänderungen sowie
Fehler und Irrtümer bleiben vorbehalten. Es werden die am Liefertag gültigen
Preise verrechnet. Im Verlauf des Jahres nehmen wir Preisänderungen nur vor,
wenn die Lieferanten uns höhere Einstandspreise verrechnen oder die
Wechselkurse steigen.
§ 8 Vertragssprache
Als
Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die
Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Gewährleistungsdauer beträgt 2 Jahre.
Sie werden nur in dem Umfang übernommen, wie sie von unseren Lieferanten
geleistet werden. Versand, De-/Montage gehen zu Lasten des Bestellers.
Garantieberechtigte Teile werden ersetzt und nicht gutgeschrieben.
Bei verbauten oder eingebauten Teilen gilt die
Garantie nur für 6 Monate ab Lieferung. Danach muss der Besteller den Nachweis
für einen bereits bei Lieferung vorgelegenen Garantiefall bringen.
Unsere Haftung beschränkt sich auf die Qualität der
Produkte. Bei fehlerhafter Qualität eines Produkts wird nur dessen Warenwert
ersetzt. Für allfällige weitere Schäden lehnen wir die Haftung ab.
(3) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die
erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem
Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht
nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
§ 10 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt österreichisches
Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die
Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich
beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter
der Sitz des Anbieters.
(4) Gerichtsstand Sitz
des Unternehmens des Anbieters.
